kommentare zu diesem eintrag auf wirres.net
Und wo genau steht im GG das Grundrecht auf Sicherheit?
Ich hab Kurt Beck gesehen!
So, Yahoo-Pipe funktioniert nun auf jeden Fall. Nur die Videos von ix als mp4 ins iTunes oder den Podcatcher deiner Wahl mit folgender Url:
http://pipes.yahoo.com/monodrom/wirres
(RSS-Direktlink http://pipes.yahoo.com/pipes/pip...rtA&
_render=rss )
@elzoido: sabine leuthheusser-schnarrenberger bezieht sich auf josef isensee der das zwar nicht explizit, aber doch implizit im grundgesetz sieht. explitit stehts aber in der europäischen menschenrechtskonvention.
insofern hab ix mich, auch wenn ich behaupte das grundgesetz „spreche“ von solch einem recht, da eher unscharf bis halbfalsch ausgedrückt. richtig wäre es gewesen von der europäischen menschenrechtskonvention zu sprechen.
Ist "FDP-Arschloch" nicht ein tautologischer Pleonasmus?
Ach, die FDP wäre ja geradezu wählbar, wenn Menschen wie Leutheusser-Schnarrenberger, Hirsch oder Baum in ihr noch irgendetwas zu sagen hätten...
Das Problem ist nicht eine spezifisch deutsche Staatsgläubigkeit, fürchte ich. Eher ein durch die EU bedingter substanzieller Demokratieverlust. Die Rahmenbedingungen werden auf EU-Ebene beschlossen. Ohne öffentliche Diskussion, und ohne dass sich die Bürger irgendwie dazu verhalten könnten/würden. Und die nationalen Regierungen erklären ihrem Volk dann, dass sie ja lediglich bereits beschlossene EU-Vorgaben umsetzen, wozu sie sowieso verpflichtet sind.
So stirbt dann die Freiheit. Nicht mehr zentimeter-, sondern schon meterweise. Der wichtigste Satz in dem Artikel von Sabine L.-S., leider ganz am Ende eines langen Textes:
"Die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik haben niemals in das Gewaltmonopol eines Staates eingewilligt, der sie unterschiedslos als Verdächtige, als potentielle Kriminelle zu behandeln trachtet."
Und es stimmt: das wird so weitergehen, wenn wir nicht selbst was dagegen tun. Von Volksvertretern ist da nichts zu erwarten, auch nicht von denen aus der FDP.
Im Bewusstsein, dass es ein pauschales (also ungerechtes) Urteil ist, schreib' ich hier mal hin, was ich vor einigen Tagen einem Freund zum Thema 'neue deutsche Sicherheitsarchitektur' und die Nichtreaktion seitens der deutschen Mehrheitsgesellschaft darauf sagte: Das deutsche Wesen ist nach wie vor ein Untertan.
*besserwissermodus on* Juli Zeh, nicht Julia Zeh *besserwissermodus off*
Ich mag lesen und reiten. Und Teleprompter.
Aber SMSse ess ich nicht.
Auch das tiefe Misstrauen der Amis in ihren Staat hat sie nicht davor geschützt, dass auch dort die Überwachung sehr viel größer und die persönliche Freiheit gegenüber dem Staat sehr viel kleiner geworden ist. Abbau von Grundrechten ist kein deutsches, das auch kein europäisches Phänomen. Das ist eine Erscheinung aller sog. westlichen Länder, die aus Angst vor dem Tode (natürlich durch den bösen Muselmann) Selbstmord begehen.
EIn sehr kluger Text. Aber: wer sich wundert, dass er sich plötzlich wie einer anhört, den er bisher als Arschloch bezeichnet hat, sollte anfangen, über die Berechtigung dieser Beschreibung nachzudenken.
@radierer:
Ach, die FDP wäre ja geradezu wählbar, wenn Menschen wie Leutheusser-Schnarrenberger, Hirsch oder Baum in ihr noch irgendetwas zu sagen hätten...
Ich persönlich bin nie auf die Idee gekommen, FDP zu wählen, weil die in meinen Augen nie ein klar umrissenes unabhängiges Profil hatten, sondern m.E. auch in ihren besten Zeiten nie mehr als ein Koalitionsanhängsel waren.
Aber ich finde, dass Deutschland besonders derzeit eine starke liberale Partei fehlt, die dem aus allen Fugen geratenden Kontroll- und Überwachungswahn der derzeitigen Regierung Paroli bieten kann.
@Jörg Friedrich:
Sorry, solange die FDP von heißer Luft ... Fön ... äh Westerwelle angetrieben wird, kann ich die noch nicht mal ernst nehmen.
@iris: Wenn je eine Partei in Deutschland ein klar umrissenes Profil hatte, war es (von den radikalen abgesehen) die FDP, früher vielleicht auch die Grünen. Leider finden Parteien mit klaren Profilen nie eine absolute Mehrheit in Deutschland, sondern bleiben immer "Koalitionsanhängsel".
Westerwelle mag man mögen oder nicht, er ist ein Politiker, und kaum eine Partei hat derzeit bessere zu bieten, oder?
!!
